VDB legt umfassende Antwort zum Evaluierungsfragebogen vor
Waffenrecht braucht mehr als Detailkorrekturen
Am 30. September 2026 hat der VDB seine Stellungnahme zum Evaluierungsfragebogen des Bundesinnenministeriums fristgerecht eingereicht. Insgesamt 364 Seiten fasst das finale Dokument. Es ist damit die umfangreichste Antwort, die der VDB jemals für einen (Vor-)Gesetzgebungsprozess erarbeitet hat.
Dabei haben wir uns nicht darauf beschränkt, die vom BMI gestellten Fragen zu beantworten und unsere Positionen mit unzähligen Argumenten zu untermauern, sondern wir gehen darüber hinaus auch auf viele Themenbereiche ein, die unserer Ansicht nach im Evaluierungsprozess bisher nicht hinreichend berücksichtigt wurden. Das ist der Tatsache geschuldet, dass es sich bei der laufenden Evaluierung mit ihrem klar umrissenen Umfang, wie im Koalitionsvertrag genannt, eben nicht um eine umfassende Überarbeitung des gesamten Gesetzes handelt – auch wenn eine Neufassung eigentlich dringend notwendig wäre.
Trotzdem haben wir uns natürlich gerne auf den Evaluierungsprozess eingelassen, um die Interessen aller unserer Mitglieder bestmöglich zu vertreten. Zu diesem Zweck sind auch rund 130.000 Einzelantworten aus unserer Beteiligungsumfrage in die Stellungnahme eingeflossen, für die wir uns an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich bedanken wollen.
Eine vorläufige Fassung unserer Antworten hatten wir Anfang September bereits mit über 60 anderen beteiligten Verbänden geteilt und explizit darum gebeten, einzelne Argumente oder auch ganze Passagen bei Bedarf daraus zu übernehmen.
Im Folgenden werden wir unsere Position zu den einzelnen Themenkomplexen des Fragenkatalogs kurz zusammenfassen. Das vollständige Dokument können Sie hier herunterladen:
Der Beitrag verfällt um 05:56 am 08.04.27.